Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der TWT Group GmbH (OpenRegister)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die rechtlichen Beziehungen zwischen der TWT Group GmbH (OpenRegister), Adlerstraße 74, 40211 Düsseldorf, Deutschland, E-Mail: [email protected], Telefon: +49 211 601601-0, eingetragen im Handelsregister unter HRB 68459 ("Anbieter"), und den Nutzerinnen und Nutzern sowie Kundinnen und Kunden der Website tyxda.pro und der dort angebotenen Leistungen.

Mit der Nutzung der Website, der Anforderung von Leistungen oder dem Abschluss eines Vertrages mit der TWT Group GmbH (OpenRegister) erkennt der Kunde diese AGB in der jeweils gültigen Fassung an. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.

1. Einführung und Annahme der Bedingungen

Die Website tyxda.pro dient der Präsentation und Erbringung digitaler Dienstleistungen durch die TWT Group GmbH (OpenRegister), insbesondere im Bereich der digitalen Beratung, Konzeption, Gestaltung, technischen Umsetzung, Wartung, Optimierung und laufenden Betreuung von Online-Präsenzen und verwandten digitalen Lösungen.

Diese AGB gelten für alle Verträge, Angebote, Aufträge und sonstigen Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden, soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter ein Angebot des Kunden annimmt, eine Auftragsbestätigung übersendet oder mit der Leistungserbringung beginnt.

2. Leistungsumfang

Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung, einem individuellen Vertrag, Projektbriefing oder einer gesonderten Vereinbarung. Der Anbieter erbringt insbesondere folgende Leistungen im Rahmen seines digitalen Agenturgeschäfts:

• Strategische Beratung im digitalen Umfeld,
• Konzeption und Gestaltung digitaler Projekte,
• Webdesign und Entwicklung webbasierter Lösungen,
• Technische Umsetzung, Wartung und Pflege von Websites und Online-Systemen,
• Optimierung von Nutzerführung, Performance und Sichtbarkeit,
• Unterstützung bei Content-Erstellung, Tracking- und Analyse-Setups sowie Schnittstellen-Implementierungen,
• Sonstige digitale Agenturleistungen nach individueller Vereinbarung.

Der Anbieter schuldet, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, sondern die fachgerechte Erbringung der vereinbarten Leistungen nach dem jeweils anerkannten Stand der Technik und unter Beachtung der vertraglich festgelegten Anforderungen.

Der Anbieter ist berechtigt, zur Vertragserfüllung Dritte als Subunternehmer einzusetzen, bleibt dem Kunden gegenüber jedoch für die vertragsgemäße Leistungserbringung verantwortlich, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.

3. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Nutzers / Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugänge, Freigaben und Mitwirkungshandlungen rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen, Mehraufwände oder Leistungsstörungen, die aus unzureichender Mitwirkung des Kunden resultieren, gehen nicht zulasten des Anbieters.

• Der Kunde stellt sicher, dass sämtliche von ihm bereitgestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind oder die erforderlichen Nutzungsrechte vorliegen.
• Der Kunde trägt die Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit seiner Inhalte, insbesondere im Hinblick auf Urheber-, Marken-, Wettbewerbs-, Datenschutz- und Persönlichkeitsrechte.
• Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten, Passwörter und sonstige Sicherheitsinformationen vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.
• Der Kunde hat Änderungen an Kontakt- und Rechnungsdaten unverzüglich mitzuteilen.
• Der Kunde wird die Leistungen des Anbieters nicht missbräuchlich oder rechtswidrig nutzen.

Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Nutzung der vom Kunden bereitgestellten Inhalte, Daten oder Materialien beruhen, sofern den Kunden ein Verschulden trifft. Dies umfasst auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung.

4. Zahlungsbedingungen

Sofern nicht anders vereinbart, gelten die im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung genannten Preise. Alle Preise verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

Rechnungen der TWT Group GmbH (OpenRegister) sind, sofern keine abweichende Frist vereinbart wurde, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

• Bei Projekten kann der Anbieter Abschlagszahlungen, Anzahlungen oder Meilensteinzahlungen verlangen.
• Bei laufenden Leistungen können monatliche, quartalsweise oder andere Abrechnungszyklen vereinbart werden.
• Der Anbieter ist berechtigt, mit der Leistungserbringung bis zum Eingang vereinbarter Vorauszahlungen oder Abschläge zu warten.
• Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsregeln. Der Anbieter behält sich die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden vor.

Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Anbieter anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, sofern sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5. Widerrufs-, Kündigungs- und Erstattungsregelungen

Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist und der Vertrag im Wege des Fernabsatzes geschlossen wurde, kann ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zustehen. Über ein etwaiges Widerrufsrecht wird der Anbieter gesondert und gesetzeskonform informieren. Das Widerrufsrecht kann insbesondere bei vollständig erbrachten Dienstleistungen oder bei bestimmten individuell angefertigten Leistungen unter den gesetzlichen Voraussetzungen vorzeitig erlöschen.

Soweit nicht anders vereinbart, können fortlaufende Dienstleistungen von beiden Parteien mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Bereits erbrachte Leistungen, aufgewendete Projektstunden, beschaffte Drittleistungen, Lizenzen und angefallene Fremdkosten sind grundsätzlich zu vergüten und werden im Falle einer Beendigung nicht erstattet, sofern nicht gesetzlich zwingend etwas anderes gilt oder ausdrücklich eine abweichende Regelung vereinbart wurde.

Rückerstattungen erfolgen nur, soweit der Anbieter hierzu gesetzlich oder vertraglich verpflichtet ist. Individuell für den Kunden angefertigte, freigegebene oder bereits begonnene digitale Leistungen sind grundsätzlich von der Rückerstattung ausgeschlossen, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Ansprüche entgegenstehen.

6. Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie bei Übernahme einer ausdrücklich gewährten Garantie.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung der TWT Group GmbH (OpenRegister) der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen. Dies gilt auch für Pflichtverletzungen von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen.

Der Anbieter haftet nicht für Störungen, Unterbrechungen oder Schäden, die auf unsachgemäße Bedienung, fehlende Mitwirkung des Kunden, höhere Gewalt, Ausfälle von Drittanbietern, Hosting- oder Plattformbetreibern oder sonstige Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters zurückzuführen sind.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit zwingende gesetzliche Vorschriften eine weitergehende Haftung vorsehen.

7. Geistige Eigentumsrechte

Sämtliche Rechte an den vom Anbieter erstellten Konzepten, Entwürfen, Designs, Texten, Quellcodes, Strukturen, Datenbanken, Workflows, Skripten, Grafiken und sonstigen Arbeitsergebnissen verbleiben bis zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung beim Anbieter, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist.

Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde, soweit vertraglich vorgesehen, ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den individuell für ihn erstellten Arbeitsergebnissen zum vertraglich vereinbarten Zweck. Weitergehende Rechte, insbesondere Bearbeitungs-, Weitergabe- oder Unterlizenzierungsrechte, bedürfen einer ausdrücklichen Vereinbarung.

Vorbestehende Rechte, Werkzeuge, Frameworks, Methoden, Templates, Bibliotheken, interne Prozesse und sonstige vom Anbieter vor oder unabhängig vom konkreten Projekt entwickelte Materialien bleiben ausschließliches Eigentum der TWT Group GmbH (OpenRegister) oder ihrer jeweiligen Rechteinhaber.

Der Kunde versichert, dass er über alle für seine bereitgestellten Inhalte erforderlichen Nutzungsrechte verfügt und stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer diesbezüglichen Rechtsverletzung resultieren.

8. Datenschutz und Privatsphäre

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten, zu den Rechten betroffener Personen, zu Empfängern, Speicherdauern, Rechtsgrundlagen und etwaigen eingesetzten Dienstleistern ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung auf tyxda.pro.

Soweit der Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, werden die Parteien – sofern erforderlich – einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO abschließen.

Der Kunde verpflichtet sich ebenfalls, bei der Übermittlung personenbezogener Daten an den Anbieter alle datenschutzrechtlichen Anforderungen einzuhalten und erforderliche Einwilligungen oder sonstige Rechtsgrundlagen sicherzustellen.

9. Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt befreien die betroffene Partei für die Dauer und im Umfang der Störung von ihren Leistungspflichten. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Feuer, Überschwemmungen, Krieg, Terror, Aufruhr, Streik, Pandemien, behördliche Anordnungen, Ausfälle von Telekommunikations- oder Stromnetzen sowie sonstige unvorhersehbare, unvermeidbare und außerhalb des Einflussbereichs der betroffenen Partei liegende Ereignisse.

Die betroffene Partei wird die andere Partei unverzüglich über den Eintritt und das voraussichtliche Ende des Ereignisses informieren. Dauert das Ereignis höherer Gewalt länger als angemessen an, sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften anzupassen oder zu beenden.

10. Änderungen der Bedingungen

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aufgrund gesetzlicher Änderungen, geänderter Rechtsprechung, technischer Entwicklungen, Erweiterungen des Leistungsangebots oder aus sonstigen sachlichen Gründen erforderlich ist und der Kunde hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

Über Änderungen wird der Kunde in Textform informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen, sofern der Anbieter hierauf ausdrücklich hinweist. Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen des Schweigens wird der Kunde bei Mitteilung der Änderungen hingewiesen.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag Düsseldorf, soweit gesetzlich zulässig.

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

12. Kontaktinformationen

TWT Group GmbH (OpenRegister)
Adlerstraße 74
40211 Düsseldorf
Deutschland

E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 211 601601-0
Website: tyxda.pro
Handelsregister: HRB 68459

13. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.

Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken. Die Parteien verpflichten sich, eine wirksame und wirtschaftlich möglichst gleichkommende Regelung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Stand: 2026